Stadtverordnetenversammlung am 30.11.2023
Die 25. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 30.11.2023 um 18:15 Uhr statt.
Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn
Tagesordnung
1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Fragestunde
3. Bericht der Bürgermeisterin
4. Bericht der Ausschussvorsitzenden
5. Jahresabschluss des Bäderbetriebs Herborn zum 31.12.2022
6. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 für den Eigenbetrieb Bäderbetrieb
7. Entwurf des Investitionsprogrammes 2024
8. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2024 mit Anlagen
9. Änderungssatzung zur Satzung zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Herborn
10. Satzung über die Fernwärmeversorgung für das Neubaugebiet Alsbach II
11. Abschluss eines Nutzungsvertrages und Bestellung einer unbefristeten Grunddienstbarkeit betreffend das Grundstück Gemarkung Herborn, Flur 14, Flurstück 137/5 (Lage: Alstedstraße)
12. Zisternensatzung
13. Förderrichtlinie für die Erstellung von Regenwasserzisternen im Gebäudebestand
14. Kampagne "Aufsuchende Energieberatung" zur energetischen Gebäudesanierung
15. Grundsatzbeschluss zur Ausweisung der Apotheker Linde nach §28 BNatSchG als Naturdenkmal
16. Umweltpreis der Stadt Herborn 2023
17. Beantwortung des Antrags 23/0271 "Arbeitszeiten Bürgermeisterin" durch den Magistrat
18. Ehrungen
19. Beteiligungsbericht 2023 für das Wirtschaftsjahr 2022
20. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.09.2023
21. Bericht über Geldanlagen gem. Anlagerichtlinie der Stadt Herborn
22. Ergebnis der Verhandlungen mit den Eigentümern zur Übernahme der privaten Straßenflächen im Bereich der ehemaligen Kaserne, Herborn-Seelbach, Flur 28, Flurstücke 1/45, 1/58, 1/135, und 1/136
23. Waldschutzsituation zum Zweipunkt-Eichenprachtkäfer im Stadtwald Herborn
24. Darstellung der Klimarelevanz in Sitzungsvorlagen
25. Mitteilungen
Herborn, 16.11.2023
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher