Ausweispflicht Befreiung für dauerhaft untergebrachte Personen
Leistungsbeschreibung
Sollte ein/e Betreuer/in bestellt worden sein, kann auch diese/r einen schriftlichen Antrag auf Befreiung von der Ausweispflicht für den Betreuten stellen.
Dies gilt insbesondere für dauerhaft untergebrachte Personen, wie zum Beispiel Heimbewohner.
Teaser
Wenn Sie voraussichtlich dauerhaft in einem Krankenhaus, einem Pflegeheim oder einer ähnlichen Einrichtung untergebracht sind, dann können Sie von der Pflicht befreit werden, einen Personalausweis zu haben.
Zuständige Stelle
Pass- und Personalausweisbehörde (Oberbürgermeister/-in oder Bürgermeister/-in) beziehungsweise Bürgeramt der Wohnortgemeinde
Voraussetzungen
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Deutsche(r) im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz (GG)
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Gemeldet in der Kommune mit Hauptwohnsitz
Rechtsgrundlage
Herausgebende Stelle
Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI)
Fachlich freigegeben durch
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Fachlich freigegeben am
21.07.2022
Andere Worte zur Beschreibung dieser Dienstleistung
Diese Dienstleistung könnte im allgemeinen Sprachgebrauch oder Schriftverkehr auch mit den folgenden Worten beschrieben werden:
- Befreiungelektronischer Personalausweis
- Handlungsunfähigkeitn
- P
- A
- P
- Ahandlungsunfähig
- Krankenhaus
- Personaldokumenteinwilligungsunfähig
- Einwilligungsunfähigkeit
- Pflegeheime
- P
- A
- Ausweis
- Dauerhafte Unterbringung
- Personalausweis
- Ausweispflicht